Mai 2019: Die Gemeinderatswahl steht vor der Tür.
Wir, als Bürger, stellen uns die Frage: Wie soll es weiter gehen? Was ist uns wichtig? Und wer kann uns vertreten?
Denn wenn man sich im Städtle umsieht wird schnell offensichtlich, dass es nicht mehr weitergehen kann wie bisher. Konkret:
• der städtische Verwaltungsapparat ist immer weiter angewachsen, Planungen verzögern sich, notwendige Projekte und Bürgeranliegen werden unnötig in die Länge gezogen,
• der Oberbürgermeister hat keine Ziele für unsere Stadt; ohne klare Ideen und Konzepte werden so die Vorgaben der Bürokraten umgesetzt,
• der Gemeinderat nimmt in großer Mehrheit diese Zustände ohne Rückfragen und Widerspruch hin und
• ein System des Schweigens, des Beschönigens und der Vermeidung von Diskussionen verhindert eine Beteiligung der Bürger an den kommunalpolitischen Prozessen .
Das Ergebnis einer solchen Kommunalpolitik ist erschreckend:
* Der Oberbürgermeister spricht davon, Bretten „attraktiver für Besserverdienende“ zu machen, die Mehrheit der Brettener bleibt dabei auf der Strecke,
*Steigende Mieten, Stillstand beim sozialen Wohnungsbau,
*Überlastung durch den Straßenverkehr, ohne Aussicht auf eine Verbesserung des (innerstädtischen) ÖPNV.
* Zunehmender Leerstand in der gesamten Innenstadt, langfristige Konzepte für eine flächenschonende und nachhaltige Gewerbepolitik fehlen.
* Bretten stagniert, in allen Bereichen.
ABER: BRETTEN KANN MEHR!
BRETTEN BRAUCHT EINEN NEUEN AUFBRUCH!
ECKPUNKTE ZUR KOMMUNALWAHL IN BRETTEN:
• FÜR KOMMUNALE DEMOKRATIE UND WENIGER BÜROKRATIE
• FÜR EINE GERECHTE UND SOZIALE WOHNUNGSPOLITIK
• FÜR EINEN BESSEREN ÖFFENTLICHEN PERSONENNAHVERKEHR (ÖPNV)
• FÜR EIN NACHHALTIGES UND ÖKOLOGISCH VERTRÄGLICHES KONZEPT DER FLÄCHENNUTZUNG UND GEWERBEANSIEDLUNG
• FÜR EINE BEZAHLBARE UND ARBEITSPLATZNAHE KINDERBETREUUNG
• FÜR EIN SOLIDARISCHES MITEINANDER ALLER EINWOHNER – UNABHÄNGIG VON NATIONALITÄT UND ALTER