ZUR GEMEINDERATSSITZUNG VOM 19.11.2019:

KOMMENTAR DER WÄHLERGEMEINSCHAFT AUFBRUCH BRETTEN

Vielleicht liegt es ja an der nahenden Adventszeit: im Gemeinderat haben sich (fast) alle mal wieder ganz lieb. Diesen Eindruck hatte man jedenfalls bei der letzen Sitzung. Auf Punkt 1 der Tagesordnung stand der Bau eines Hochwasserschutzdammes am Saalbach. Das war für mehrere Fraktionen Anlass, ihre jeweiligen parteiinternen Steckenpferdchen heraus zu kramen (vom Fahrradweg bis zu früheren Versäumnissen beim Hochwasserschutz) und fröhlich auf diesen herumzureiten. AUFBRUCH-Stadtrat Fülberth machte den Spielchen schließlich ein Ende, indem er daran erinnerte, dass es hier in erster Linie um einen Damm gegen Hochwasser gehe und darum, dass dieser auch funktioniere.

Substanzlos war die Vorlage zur Jahresrechnung der städtischen Kommunalbau GmbH. Diese erzielt zwar seit mehreren Jahren Überschüsse und konnte das Eigenkapital erneut steigern. Die Frage einer politischen Kontrolle, etwa durch Änderung des Gesellschaftsvertrages und Neubestimmung der Kompetenzen zwischen Stadtrat, Aufsichtsrat und Geschäftsführung, wurde nicht angesprochen. Stattdessen überschlugen sich die Stadträte in Lobeshymnen auf die Geschäftsführer.

Ansonsten ist aus der Sitzung eigentlich nichts Wesentliches zu berichten. Mehrere Gemeinderäte, aber auch Amtsleiter, waren erst gar nicht gekommen. Auch die Zahl der Zuhörer hielt sich im Vergleich zu den letzten Sitzungen, arg in Grenzen. In diesen trüben Novembertagen scheint sich die Brettener Kommunalpolitik auf einen wohligen Winterschlaf vorzubereiten.

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