unser langes Schweigen (seit dem Jahreswechsel) hat bei Einigen schon zu Vermutungen geführt, AUFBRUCH BRETTEN sei gar nicht mehr existent. Aber dem ist natürlich nicht so. Für das Schweigen gab es verschiedene Gründe, die von gesundheitlichen Problemen bis hin zum sogenannten „Lockdown“ reichten, wobei letzterer dazu führte, dass es mittlerweile seit Monaten keine Möglichkeit mehr gibt, sich irgendwo zu treffen und gemeinsame Strategien bzw. Aktivitäten festzulegen. Die Hoffnung (mehr ist es z.Zt. noch nicht) besteht aber, dass sich diese Situation bald wieder ändert.
Kommunalpolitisch war die Situation seit Ende November vor allem von Diskussionen zum Thema „Sporgassen-Bebauung“ bestimmt. Dort sollen eine Tiefgarage und ein „Dienstleistungszentrum“, u.a. mit Arztpraxen, entstehen. Nachdem sich die mit der Realisierung beauftragte Fa. Weißenburger schon im September von dem Projekt zurückgezogen hatte, die Verwaltung diese Tatsache aber über Wochen hinweg gegenüber Rat und Öffentlichkeit verschwieg, kamen Stimmen auf, die das gesamte Projekt in der bisherigen Form in Frage stellten und ein völliges Neuüberdenken der Bebauungspläne forderten. Hintergrund war u.a. die Zurückhaltung von Ärzten, sich auf ein Einmieten in dem geplanten Neubau einzulassen. Eine Neukonzeption der Sporgassen-Bebauung unter Berücksichtigung anderer Prioritäten (u.a. Wohnen) hätte neue Chancen für die Belebung der Innenstadt geboten.
All dies wurde einige Wochen lang heiß diskutiert. Die Verwaltung wollte das Projekt der „Kommunalbau GmbH“ übertragen und die Pläne der Fa. Weißenburger übernehmen. Teile des Gemeinderates waren dagegen für eine Neukonzeptionierung. Am 2. März schließlich fiel die Entscheidung mit der relativ knappen Mehrheit von 14 zu 11 Stimmen für die Planunen von OB und Verwaltung. Dafür stimmten OB, CDU, GRÜNE sowie ein Teil der SPD und 1 FDP-Stadtrat. Dagegen waren die AKTIVEN, die FREIEN WÄHLER, 1 weiterer FDP-Stadtrat, 1 SPD-Stadträtin, die AFD und AUFBRUCH BRETTEN. Damit sind die Weichen zwar offiziell gestellt, doch bleiben hinsichtlich des Gelingens noch zahlreiche Fragen technischer, stadtplanerischer und finanzieller Art offen !
Am 9. März tritt der Gemeinderat erneut zusammen, u.a. zur Verabschiedung des städtischen Haushalts 2021. Die Haushaltsrede von Stadtrat Hermann Fülberth geht Euch zeitnah bis Ende dieser Woche zu.
Ansonsten ist viel Bewegung in den Gemeinderat gekommen. Der Austritt von Ariane Maas aus der Fraktion der AKTIVEN (jetzt fraktionslos), die Mandatsniederlegung von Bernhard Brenner (Freie Wähler) und das gespaltene Abstimmungsverhalten von SPD und FDP zum Thema Sporgasse sind Anzeichen dafür. Warten wir mal ab, was sich im Laufe des Jahres noch so tut.
Mit den besten Grüßen
Hermann Fülberth (Stadtrat)
Dr. Peter Bahn (Koordinator)